SPD Oberes Zabergäu
* SPD Baden-Württemberg * KV Heilbronn-Land * Kompl@t * Josip Juratovic MdB * Reinhold Gall MdL
 
 

Herzlich Willkommen auf den Seiten des OV Oberes Zabergäu

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2009 haben wir 2011 im Land die Chance auf eine politische Wende.

Schwarz-Gelb hat im Bund und im Land versagt.

Es wird eine von und für Lobbys ausgerichtete Politik gemacht, die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes um die gemeinsam erbrachten Leistungen bringt und dem Land und seinen Menschen in Zukunft keine Freiräume mehr lässt.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine
soziale und nachhaltige Entwicklung unseren Kommunen
zu gewährleisten.

Politik wird nicht gemacht. Politik wird gelebt. Und über unser Leben möchten wir Bürgerinnen und Bürger selbst- und mitentscheiden.

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Diese Seite lebt von und mit den Menschen die sie gestalten und nutzen. Bitte unterstützen Sie uns, damit wir die Kommunikation in und mit diesem Medium gemeinsam verbessern können.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

LandespolitikSPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

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Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.02.2019

 

LandespolitikUwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

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Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.02.2019

 

WahlenMarkus Herrera-Torrez neuer Oberbürgermeister der Stadt Wertheim

Wir gratulieren unserem Kreisvorsitzenden Markus Herrera Torrez zu seinem großartigen Wahlergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl in Wertheim. Mit über 60% der abgegebenen Stimmen konnte er sich direkt im ersten Wahlgang durchsetzen und lenkt nun als neuer Oberbürgermeister die Geschicke der Stadt.

Der Kreisverband Heilbronn-Land gratuliert den Bürgerinnen und Bürgern Wertheims zu dieser guten Wahl.

Dir, lieber Markus, nochmals herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns alle sehr mit dir!

Veröffentlicht von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land am 03.02.2019

 

AnkündigungenVolksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

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Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 02.02.2019

 

LandespolitikAndreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

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Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.01.2019

 

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