SPD Oberes Zabergäu
* SPD Baden-Württemberg * KV Heilbronn-Land * Kompl@t * Josip Juratovic MdB * Reinhold Gall MdL
 

Herzlich Willkommen auf den Seiten des OV Oberes Zabergäu

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2009 haben wir 2011 im Land die Chance auf eine politische Wende.

Schwarz-Gelb hat im Bund und im Land versagt.

Es wird eine von und für Lobbys ausgerichtete Politik gemacht, die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes um die gemeinsam erbrachten Leistungen bringt und dem Land und seinen Menschen in Zukunft keine Freiräume mehr lässt.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine
soziale und nachhaltige Entwicklung unseren Kommunen
zu gewährleisten.

Politik wird nicht gemacht. Politik wird gelebt. Und über unser Leben möchten wir Bürgerinnen und Bürger selbst- und mitentscheiden.

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Diese Seite lebt von und mit den Menschen die sie gestalten und nutzen. Bitte unterstützen Sie uns, damit wir die Kommunikation in und mit diesem Medium gemeinsam verbessern können.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

BundespolitikLeni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.07.2018

 

LandespolitikBoos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.07.2018

 

BundespolitikLeni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 11.07.2018

 

BundespolitikBreymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 06.07.2018

 

LandespolitikFlüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“

SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“ SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“ SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als „fatales Signal“ bezeichnet. „Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 20.06.2018

 

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