SPD Oberes Zabergäu
* SPD Baden-Württemberg * KV Heilbronn-Land * Kompl@t * Josip Juratovic MdB * Reinhold Gall MdL
 

Herzlich Willkommen auf den Seiten des OV Oberes Zabergäu

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2009 haben wir 2011 im Land die Chance auf eine politische Wende.

Schwarz-Gelb hat im Bund und im Land versagt.

Es wird eine von und für Lobbys ausgerichtete Politik gemacht, die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes um die gemeinsam erbrachten Leistungen bringt und dem Land und seinen Menschen in Zukunft keine Freiräume mehr lässt.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine
soziale und nachhaltige Entwicklung unseren Kommunen
zu gewährleisten.

Politik wird nicht gemacht. Politik wird gelebt. Und über unser Leben möchten wir Bürgerinnen und Bürger selbst- und mitentscheiden.

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Diese Seite lebt von und mit den Menschen die sie gestalten und nutzen. Bitte unterstützen Sie uns, damit wir die Kommunikation in und mit diesem Medium gemeinsam verbessern können.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

EuropaBrexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 16.01.2019

 

LandespolitikBinder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 14.01.2019

 

LandespolitikSPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.01.2019

 

BundespolitikStoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.12.2018

 

LandespolitikSPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas

Der neue Landesvorstand

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 15.12.2018

 

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