Am kommenden Samstag den 28.1.2012 findet in Heilbronn unter dem Motto „Kein Platz für Rassismus – Weder in Heilbronn noch anderswo“ eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit statt. Die Demonstration wird gemeinsam von den beiden Bündnissen „Heilbronn sagt nein“ und „Heilbronn stellt sich quer“ organisiert.

Beide SPD Kreisverbände Heilbronn Stadt und Land rufen ebenfalls dazu auf, an der friedlichen Demonstration teilzunehmen und ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus in unserer Region zu setzen. Für die SPD wird der Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic sprechen.

Startpunkt ist am 28.1.2012 um 11:00 Uhr auf der Theresienwiese Heilbronn.
Dort wird am Grab der ermordeten Polizistin ein Kranz niedergelegt. Anschließend führt die Demonstration durch die Innenstadt bis zum DGB-Haus. Dort wird eine Abschlusskundgebung stattfinden.

Nähere Informationen unter: http://www.heilbronn-sagt-nein.de

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Veroeffentlicht von SPD KV Heilbronn-Land am 25.01.2012

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

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Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

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Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“

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Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."

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Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 16.01.2012

[15.01.2012]

Finanzminister ermahnt BW-Bank wegen Wulff-Kredits.

[15.01.2012]

SPD-Spitzentreffen in Bad Boll.

[13.01.2012]

Innenminister Reinhold Gall lobt Einsatz der Polizei und Verhalten der Demonstranten am Südflügel.

[13.01.2012]

Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg.

[10.01.2012]

Baden-Württemberg wird zum Musterland für „Gute Arbeit“ und „Gute Wirtschaft“.

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