SPD Oberes Zabergäu
* SPD Baden-Württemberg * KV Heilbronn-Land * Kompl@t * Josip Juratovic MdB * Reinhold Gall MdL
 

Herzlich Willkommen auf den Seiten des OV Oberes Zabergäu

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2009 haben wir 2011 im Land die Chance auf eine politische Wende.

Schwarz-Gelb hat im Bund und im Land versagt.

Es wird eine von und für Lobbys ausgerichtete Politik gemacht, die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes um die gemeinsam erbrachten Leistungen bringt und dem Land und seinen Menschen in Zukunft keine Freiräume mehr lässt.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine
soziale und nachhaltige Entwicklung unseren Kommunen
zu gewährleisten.

Politik wird nicht gemacht. Politik wird gelebt. Und über unser Leben möchten wir Bürgerinnen und Bürger selbst- und mitentscheiden.

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Diese Seite lebt von und mit den Menschen die sie gestalten und nutzen. Bitte unterstützen Sie uns, damit wir die Kommunikation in und mit diesem Medium gemeinsam verbessern können.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

PressemitteilungenLeni Breymaier: Kinderüberwachung "unsäglich und untauglich"

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 14.06.2017

 

EuropaGeneralsekretärin Luisa Boos zum Ausgang der Parlamentswahlen in Großbritannien

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.06.2017

 

PressemitteilungenBreymaier zum SPD-Rentenkonzept: „Die gesetzliche Rentenversicherung stärken ist das Ziel – und das wird erreicht“

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat das heute von Martin Schulz und Andrea Nahles vorlegte Rentenkonzept für das SPD-Regierungsprogramm als „solide für die kommende Legislaturperiode“ bezeichnet. „Vieles, was wir auch als SPD Baden-Württemberg ausdrücklich einfordern, findet sich daran wieder“, erklärte Breymaier.

So begrüßte die SPD-Landeschefin, dass das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent nun bis 2030 gesetzlich garantiert werden solle. „Das ist für mich das Wichtigste: dass bereits beschlossene Kürzungen des Rentenniveaus zurückgenommen werden.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.06.2017

 

AllgemeinAnti-Nazi-Kundgebung in Karlsruhe-Durlach

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.06.2017

 

AllgemeinBreymaier zum veränderten Personaltableau

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 31.05.2017

 

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