SPD Oberes Zabergäu
* SPD Baden-Württemberg * KV Heilbronn-Land * Kompl@t * Josip Juratovic MdB * Reinhold Gall MdL
 

Herzlich Willkommen auf den Seiten des OV Oberes Zabergäu

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

nach der Wahl ist vor der Wahl. Nach dem Superwahljahr 2009 haben wir 2011 im Land die Chance auf eine politische Wende.

Schwarz-Gelb hat im Bund und im Land versagt.

Es wird eine von und für Lobbys ausgerichtete Politik gemacht, die die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes um die gemeinsam erbrachten Leistungen bringt und dem Land und seinen Menschen in Zukunft keine Freiräume mehr lässt.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine
soziale und nachhaltige Entwicklung unseren Kommunen
zu gewährleisten.

Politik wird nicht gemacht. Politik wird gelebt. Und über unser Leben möchten wir Bürgerinnen und Bürger selbst- und mitentscheiden.

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Diese Seite lebt von und mit den Menschen die sie gestalten und nutzen. Bitte unterstützen Sie uns, damit wir die Kommunikation in und mit diesem Medium gemeinsam verbessern können.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Presseecho„Wir müssen den Markenkern schärfen“

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 22.05.2017

 

EuropaBreymaier übt heftige Kritik an Schäubles Europapolitik

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 10.05.2017

 

PolitikSPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.05.2017

 

AllgemeinWorkshoptag der SPD in Fellbach

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 06.05.2017

 

LandespolitikSPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.05.2017

 

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